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Schutz Des Bürgen Ein Rechtsvergleich zwischen Österreich und der Türkei
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Schutz Des Bürgen Ein Rechtsvergleich zwischen Österreich und der Türkei
Ahmet Hakan DAĞDELEN
Sayfa Sayısı
:
317
Kitap Ölçüleri
:
16*24
Basım Yılı
:
2020
ISBN NO
:
9786050505535
300,00
TL INHALTSÜBERSICHT
I.Einführung
A.Ausgangspunkt1
B.Der Begriff „Bürge“1
1.Österreich1
2.Türkei5
3.Vergleich9
C.Gang und Ziel der Untersuchung10
II.Unüberlegte Bürgschaftsübernahme
A.Probleme im Überblick13
B.Vergleichbare Instrumente15
1.Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen Bürgen15
2.Schriftform27
3.Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht51
4.Ordentliche Kündigung des Bürgschaftsvertrags53
5.Sittenwidrigkeitskontrolle bei der finanziellen
Überforderung des Bürgen62
C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich75
6.Belehrung des potenziellen
Verbraucher-Ehegatten-Bürgen75
7.Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen
Verbraucher-Bürgen79
8.Verbraucherrechtliche Mäßigungsberechtigung
des Richters89
9.Abschöpfungsverfahren mit Restschuldbefreiung96
D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei104
10.Zustimmung des Ehegatten104
11.Unverzichtbarkeit der dem Bürgen eingeräumten
Rechte im Voraus111
12.Maximale Befristung der Bürgschaft natürlicher
Personen112
III.Direkte Inanspruchnahme
A.Probleme im Überblick117
B.Vergleichbare Instrumente117
13.Vorausaufrechnung117
14.Vorausgegangene Mahnung130
15.Vorausverwertung der Pfänder135
C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich144
16.Beschränkung der Kreditbürgschaft des vormaligen
Ehegatten auf den Ausfall144
D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei151
17.Vorausklage151
18.Teilung bei der Mitbürgschaft154
19.Einstellung der Betreibung durch die Leistung dinglicher Sicherheit157
20.Unverzichtbarkeit der Vorausklage und
Pfandverwertung bei Verbrauchergeschäften159
IV.Vermehrung der Haftungssumme
A.Probleme im Überblick161
B.Vergleichbare Instrumente161
21.Enge Auslegung der Haftungserklärung des Bürgen161
22.Auskunftserteilung über den Stand der Hauptschuld auf Verlangen165
23.Verständigung über die Säumigkeit des Hauptschuldners169
C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich172
24.Ständige enge Auslegung der Haftungserklärung
des Bürgen172
25.Rechtzeitige Eintreibung der Zinsen durch den Gläubiger175
D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei176
26.Mitteilung der Fälligstellung der Hauptschuld durch den Gläubiger176
27.Aufsicht über die Leistung des Dienstleisters durch den Gläubiger177
28.Zahlungsannahme durch den Gläubiger178
V.Last der Hauptschuld
A.Probleme im Überblick181
B.Vergleichbare Instrumente181
29.Sicherstellung der Regressforderung des Bürgen
durch den Hauptschuldner181
30.Verständigung des Bürgen über mögliche
Verteidigungsmittel durch den Hauptschuldner185
31.Beibehaltung der anderen Sicherheiten
durch den Gläubiger188
32.Übergabe der Beweismittel durch den Gläubiger196
33.Zustimmung beim Wechsel der Person
des Hauptschuldners199
34.Auflösung der Bürgschaft aufgrund der schlechten Vermögenslage des Hauptschuldners204
35.Berufung auf Verteidigungsmittel des Hauptschuldners213
36.Übergang von Rechten und Regress227
C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich252
37.Sicherstellung der verbürgten Schuld durch den Hauptschuldner252
38.Rechtzeitige Eintreibung der Hauptschuld253
39.Verständigung über die Fälligkeit der Hauptschuld254
40.Verständigung über die Zahlungsunfähigkeit
und Entfernung des Hauptschuldners256
41.Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren des Hauptschuldners durch den Bürgen256
42.Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht bei maßgeblichen Umständen261
D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei263
43.Einleitung der Betreibung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit263
44.Fälligstellung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit265
45.Benachrichtigung über den Konkurs und die Nachlassstundung266
46.Forderungsanmeldung im Konkurs und
Nachlassverfahren266
47.Haftungsbefreiung beim Entfall eines anderen Bürgen269
48.Leistungsverweigerung bei aufgehobener oder eingeschränkter Leistungsverpflichtung271
VI.Conclusio
A.Schlussfolgerung273
B.Wesentliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede275
C.Wichtigste Erkenntnisse280
INHALTSVERZEICHNIS
Inhaltsübersichtiii
Inhaltsverzeichnisvii
Abkürzungsverzeichnisxvi
Vorwortxix
I.Einführung
A.Ausgangspunkt1
B.Der Begriff „Bürge“1
1.Österreich1
2.Türkei5
3.Vergleich9
C.Gang und Ziel der Untersuchung10
II.Unüberlegte Bürgschaftsübernahme
A.Probleme im Überblick13
B.Vergleichbare Instrumente15
1.Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen Bürgen15
a.Österreich15
i.Aufklärungsbedarf15
ii.Fälle16
iii.Verhältnis zu Geheimhaltungsaufgaben des Gläubigers19
iv.Folgen der Nichtaufklärung22
b.Türkei23
c.Vergleich25
2.Schriftform27
a.Österreich27
i.Allgemein27
ii.Haftungsübernahme28
iii.Inhalt der Bürgschaftsurkunde30
iv.Eigenhändige Unterschrift des Bürgen33
v.Formmangel35
b.Türkei38
i.Allgemein38
ii.Haftungsübernahme38
iii.Inhalt der Bürgschaftsurkunde40
iv.Eigenhändige Unterschrift des Bürgen45
v.Formmangel46
c.Vergleich49
3.Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht51
a.Österreich51
b.Türkei53
c.Vergleich53
4.Ordentliche Kündigung des Bürgschaftsvertrags53
a.Österreich53
b.Türkei58
c.Vergleich61
5.Sittenwidrigkeitskontrolle bei der finanziellen
Überforderung des Bürgen62
a.Österreich62
i.Ausgangspunkt62
ii.Sittenwidrigkeit und Aufklärung des Bürgen64
iii.Kriterien65
(a)Inhaltliche Missbilligung der Bürgschaft65
(b)Verdünnte Entscheidungsfreiheit des Bürgen68
(c)Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis des Gläubigers69
iv.Rechtsfolge70
b.Türkei72
c.Vergleich74
C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich75
6.Belehrung des potenziellen
Verbraucher-Ehegatten-Bürgen75
a.Vorbemerkung75
b.Belehrung des Verbraucher-Ehegatten-Bürgen77
7.Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen
Verbraucher-Bürgen79
a.Aufklärungsbedarf79
b.Nachforschung über die wirtschaftliche Lage des Hauptschuldners82
c.Verhältnis zum Bankgeheimnis85
d.Folge der Nichtaufklärung87
8.Verbraucherrechtliche Mäßigungsberechtigung des Richters89
a.Mäßigungsbedarf89
b.Mäßigungskriterien91
i.Allgemein91
ii.Interesse des Gläubigers an der Bürgschaft92
iii.Verschulden des Bürgen92
iv.Nutzen des Bürgen aus der Leistung
des Gläubigers93
v.Die verdünnte Entscheidungsfreiheit des Bürgen94
c.Das Verhältnis zur Sittenwidrigkeitskontrolle95
9.Abschöpfungsverfahren mit Restschuldbefreiung96
a.Allgemein96
b.Durchführung des Abschöpfungsverfahrens mit Restschuldbefreiung96
i.Einleitung des Verfahrens96
ii.Wohlverhaltensphase97
iii.Restschuldbefreiung98
c.Das Verhältnis zu den anderen Rechtsbehelfen99
i.Zur Sittenwidrigkeitskontrolle99
ii.Zur verbraucherrechtlichen Mäßigungsberechtigung des Richters101
D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei104
10.Zustimmung des Ehegatten104
a.Allgemein104
b.Umfang des Erfordernisses106
c.Form und Zeitpunkt der Zustimmung107
d.Die Ausnahmen108
i.Fälle108
ii.Personen und bestimmte Kredite109
e.Folge der fehlenden Zustimmung109
11.Unverzichtbarkeit der dem Bürgen eingeräumten
Rechte im Voraus111
12.Maximale Befristung der Bürgschaft natürlicher
Personen112
III.Direkte Inanspruchnahme
A.Probleme im Überblick117
B.Vergleichbare Instrumente117
13.Vorausaufrechnung117
a.Österreich117
i.Allgemein117
ii.Grundlagen120
(a)Legitimes Interesse des Bürgen120
(b)Anspruch auf die Aufrechnung121
(c)Ungleichgewicht der gegenüberstehenden Interessen122
iii.Disposition123
b.Türkei124
i.Durchsetzbarkeit124
ii.Disponibilität über die Aufrechnungslage125
(a)Durch den Gläubiger125
(b)Durch den Hauptschuldner125
(1)Disposition125
(2)Wirkung auf die Stellung des Bürgen125
(c)Durch den Bürgen127
(1)Verzicht127
(2)Unterlassung128
c.Vergleich129
14.Vorausgegangene Mahnung130
a.Österreich130
i.Allgemein130
ii.Die Ausnahmen132
b.Türkei132
i.Allgemein132
ii.Die Ausnahmen134
c.Vergleich134
15.Vorausverwertung der Pfänder135
a.Österreich135
b.Türkei138
i.Mit Vorausklage138
(a)Allgemein138
(b)Die Ausnahmen140
ii.Ohne Vorausklage141
(a)Allgemein141
(b)Die Ausnahmen142
c.Vergleich143
C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich144
16.Beschränkung der Kreditbürgschaft des vormaligen
Ehegatten auf den Ausfall144
a.Allgemein144
b.Voraussetzungen145
c.Geltungsbereich146
d.Wirkung147
i.Allgemein147
ii.Die Ausnahmen151
D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei151
17.Vorausklage151
a.Allgemein151
b.Die Ausnahmen152
18.Teilung bei der Mitbürgschaft154
a.Allgemein154
b.Mit Vorausklage155
c.Ohne Vorausklage156
19.Einstellung der Betreibung durch die Leistung dinglicher Sicherheit157
20.Unverzichtbarkeit der Vorausklage und
Pfandverwertung bei Verbrauchergeschäften159
IV.Vermehrung der Haftungssumme
A.Probleme im Überblick161
B.Vergleichbare Instrumente161
21.Enge Auslegung der Haftungserklärung des Bürgen161
a.Österreich161
b.Türkei164
c.Vergleich165
22.Auskunftserteilung über den Stand der Hauptschuld auf Verlangen165
a.Österreich165
b.Türkei168
c.Vergleich168
23.Verständigung über die Säumigkeit des Hauptschuldners169
a.Österreich169
b.Türkei170
c.Vergleich171
C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich172
24.Ständige enge Auslegung der Haftungserklärung
des Bürgen172
25.Rechtzeitige Eintreibung der Zinsen durch
den Gläubiger175
D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei176
26.Mitteilung der Fälligstellung der Hauptschuld durch den Gläubiger176
27.Aufsicht über die Leistung des Dienstleisters durch den Gläubiger177
28.Zahlungsannahme durch den Gläubiger178
V.Last der Hauptschuld
A.Probleme im Überblick181
B.Vergleichbare Instrumente181
29.Sicherstellung der Regressforderung des Bürgen
durch den Hauptschuldner181
a.Österreich181
i.Zivilrechtlich181
ii.Insolvenzrechtlich182
b.Türkei183
c.Vergleich185
30.Verständigung des Bürgen über mögliche
Verteidigungsmittel durch den Hauptschuldner185
a.Österreich185
b.Türkei187
c.Vergleich188
31.Beibehaltung der anderen Sicherheiten
durch den Gläubiger188
a.Österreich188
b.Türkei193
c.Vergleich196
32.Übergabe der Beweismittel durch den Gläubiger196
a.Österreich196
b.Türkei198
c.Vergleich198
33.Zustimmung beim Wechsel der Person
des Hauptschuldners199
a.Österreich199
b.Türkei201
c.Vergleich203
34.Auflösung der Bürgschaft aufgrund der schlechten Vermögenslage des Hauptschuldners204
a.Österreich204
i.Widerruf204
ii.Kündigung205
b.Türkei207
i.Voraussetzungen207
(a)Allgemein207
(b)Vermögenslage des Hauptschuldners208
(c)Hauptgeschäft209
ii.Mitteilung der Auflösung210
iii.Rechtsfolgen211
c.Vergleich212
35.Berufung auf Verteidigungsmittel des Hauptschuldners213
a.Geltendmachung der identischen Verteidigungsmittel213
i.Österreich213
(a)Allgemein213
(b)Die Ausnahmen215
ii.Türkei216
(a)Allgemein216
(b)Die Ausnahmen218
iii.Vergleich219
b.Geltendmachung der nicht-identischen Verteidigungsmittel220
i.Österreich220
(a)Allgemein220
(b)Disponibilität221
ii.Türkei223
(a)Allgemein223
(b)Disponibilität225
iii.Vergleich226
36.Übergang von Rechten und Regress227
a.Österreich227
i.Allgemein227
ii.Verhältnis zum Hauptschuldner230
iii.Verhältnis zum anderen Mithaftenden233
(a)Allgemein233
(b)Aufteilung der Last238
b.Türkei245
i.Allgemein245
ii.Verhältnis zum Hauptschuldner246
iii.Verhältnis zum anderen Mithaftenden248
(a)Zum persönlich Mithaftenden248
(b)Zum dinglich Mithaftenden249
c.Vergleich250
C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich252
37.Sicherstellung der verbürgten Schuld durch den Hauptschuldner252
38.Rechtzeitige Eintreibung der Hauptschuld253
39.Verständigung über die Fälligkeit der Hauptschuld254
40.Verständigung über die Zahlungsunfähigkeit
und Entfernung des Hauptschuldners256
41.Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren des Hauptschuldners durch den Bürgen256
a.Vor der Befriedigung des Gläubigers256
b.Nach der Teilbefriedigung des Gläubigers257
i.Vor der Insolvenzeröffnung257
ii.Nach der Insolvenzeröffnung259
42.Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht bei maßgeblichen Umständen261
D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei263
43.Einleitung der Betreibung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit263
44.Fälligstellung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit265
45.Benachrichtigung über den Konkurs und die Nachlassstundung266
46.Forderungsanmeldung im Konkurs und
Nachlassverfahren266
47.Haftungsbefreiung beim Entfall eines anderen Bürgen269
48.Leistungsverweigerung bei aufgehobener oder eingeschränkter Leistungsverpflichtung271
VI.Conclusio
A.Schlussfolgerung273
B.Wesentliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede275
C.Wichtigste Erkenntnisse280
Bürgschaftsrechtliche Artikel des TBK287
Gesetzesverzeichnis297
Sachverzeichnis301
Literaturverzeichnis303
I.Deutschland
A.Aufsätze303
B.Kommentare303
C.Monographien303
D.Rechtswörterbücher303
II.Österreich
A.Aufsätze303
B.Entscheidungsanmerkungen307
C.Kommentare310
D.Lehrbücher311
E.Monographien311
III.Schweiz
A.Aufsätze311
B.Kommentare312
C.Monographien312
IV.Türkei
A.Aufsätze312
B.Lehrbücher315
C.Monographien315
1.Bücher315
2.Thesen315
D.Rechtswörterbücher316
E.Vorträge316
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